17. Mai 2022 | BAG RelEx

How to Demokratiefördergesetz – Pressekonferenz

Die Pressekonferenz findet am Dienstag, den 24. Mai, von 9:30-10:30 Uhr als hybride Veranstaltung statt. Das bedeutet, Journalist*innen können sowohl vor Ort als auch oder digital teilnehmen, vor Ort gilt die 2G Regelung. Lesen Sie hier die Einladung zur Pressekonferenz.

Bei der Pressekonferenz wird es Kurzinputs von folgenden Expert*innen geben:

  • Derviş Hızarcı, Vorstandsvorsitzende der BAG RelEx und KIgA e. V.
  • Jamuna Oehlmann, Co-Geschäftsführung der BAG RelEx

Eine lebendige Demokratie bedarf einer nachhaltigen Extremismusprävention und Demokratieförderung als Teil der Zivilgesellschaft. In den vergangenen Jahren haben Praktiker*innen des Arbeitsbereichs unter teils prekären Bedingungen gearbeitet und sich für Demokratieförderung und Radikalisierungsprävention eingesetzt. Nach vielen Jahren kommt die Politik nun den Forderungen der Zivilgesellschaft nach, ein Demokratiefördergesetz auf den Weg zu bringen. Die Ministerinnen Nancy Faeser und Lisa Paus beendeten am 4. Mai das Beteiligungsverfahren für die Ausgestaltung des Gesetzes. Im Rahmen dieses Verfahrens haben auch wir eine schriftliche Stellungnahme zum Diskussionspapier der beiden Ministerien veröffentlicht. Als Dachorganisation der Radikalisierungsprävention im Bereich religiös begründeter Extremismus ist es jedoch weiterhin eines unserer zentralen Anliegen, den Stimmen aus der Zivilgesellschaft Gehör zu verschaffen, um diese in den Prozess der Ausformulierung einfließen zu lassen. Denn ein Demokratiefördergesetz kann nur auf Basis der Bedarfe der Zivilgesellschaft ausgestaltet werden. Am 24. Mai geben wir Antworten auf die Frage, wieso der Extremismusprävention eine so zentrale Rolle für eine lebendige Gesellschaft zukommt und welche Punkte ein Demokratiefördergesetz enthalten muss.

Als Dachorganisation von 34 Trägern der Präventionsarbeit im Bereich religiös begründeter Extremismus stehen wir in regelmäßigem Austausch mit Praktiker*innen. Für den 24. Mai laden wir Journalist*innen ein, bei der Pressekonferenz mit Expert*innen über unsere Forderungen zum Demokratiefördergesetz ins Gespräch zu kommen. Nach zwei Impulsen stehen Ihnen die Expert*innen für Rückfragen zur Verfügung. Sie haben zudem die Möglichkeit, Einzelinterviews zu führen. Diese können im Vorfeld per E-Mail abgestimmt werden.

Bis zum 23. Mai um 13 Uhr können Sie sich per E-Mail bei charlotte.leikert@bag-relex.de anmelden. Bitte geben Sie an, ob sie in Präsenz oder digital teilnehmen wollen. Die Zugangsdaten erhalten Sie am Abend vor der Veranstaltung. Vor Ort begrüßen wir Sie mit einem Frühstück.

Wir freuen uns auf Ihr Kommen.

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