12. Oktober 2023 | BAG RelEx

Statement zum terroristischen Angriff der Hamas

Die BAG RelEx verurteilt den Terroranschlag der Hamas und ihrer Verbündeten auf Israel und die Massaker an der Zivilbevölkerung aufs Schärfste. Ungeachtet dessen, wie der Nahostkonflikt politisch bewertet wird:

Massaker an der Zivilbevölkerung stellen keine Form des Widerstands dar, sondern sind menschenverachtender Terrorismus, der nicht zu rechtfertigen ist. Seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs hat es weltweit keine vergleichbaren antisemitischen Pogrome gegeben.
Wir sind schockiert über das Ausmaß des Terrors und sind besorgt um die weiteren Folgen für die Zivilbevölkerung. Wir trauern um die Opfer und solidarisieren uns mit den Angehörigen und Hinterbliebenen der getöteten Menschen in Israel und in den palästinensischen Gebieten. Wir hoffen, dass die Entführten bald wieder gesund im Kreise ihrer Freund*innen und Familien sein können.

Wir verurteilen entschieden jene, die auch hierzulande diese gezielten Tötungen von jüdischen Kindern, Frauen und Männern, die Vergewaltigungen und Entführungen beklatschen, verharmlosen und zu weiteren Pogromen aufrufen. Und wir möchten jene Jugendliche und Erwachsene bestärken, die sich jetzt und zukünftig für einen friedlichen Weg einsetzen.

Für uns gilt es weiterhin konsequent gegen Antisemitismus in seinen unterschiedlichen Formen sowie gegen antimuslimischen Rassismus in all seinen Facetten vorzugehen. Pauschalisierungen oder vorurteilsgeleitete Vereinfachungen des gesamten Konflikts oder ganzer Bevölkerungsgruppen führen nicht dazu, dass sich die Emotionen und Spannungen beruhigen; im Gegenteil fachen sie erfahrungsgemäß weitere antisemitische und rassistische Gewalt auch in Europa an.

Politische Entscheidungsträger*innen rufen wir zur Besonnenheit auf, um nicht vorschnell Beschlüsse zu fassen, die die Konflikte hier in Deutschland weiter eskalieren lassen. Wir raten der Politik zum Austausch mit Fachexpert*innen und Kolleg*innen – etwa aus unseren Mitgliedsorganisationen –, um gemeinsam angemessene Umgangsweisen mit der Situation auf der Ebene der Demokratieförderung und Radikalisierungsprävention zu besprechen und auch in die Wege zu leiten. Die Repression von antisemitischer Menschenverachtung und konsequentes Vorgehen gegen jedwede Billigung von Terrorismus sind notwendig. Sie sind jedoch allein nicht ausreichend, um der Komplexität des gesamten Konflikts auf seinen unterschiedlichen Ebenen gerecht zu werden und Konfliktsituationen, etwa im Bildungskontext, pädagogisch und politisch bildnerisch aufzugreifen.

Der Terrorismus darf am Ende nicht triumphieren und zu mehr Angst, Schrecken und Gewalt führen. Alle aufrechten Demokrat*innen, die ein wirkliches Interesse daran haben, dass sich die Lage für die Zivilbevölkerung in den palästinensischen Gebieten und in Israel nicht weiter verschlimmert, rufen wir dazu auf, sich um Deeskalation hier vor Ort zu bemühen. Wir wissen aus eigener Erfahrung auch, wie herausfordernd, emotional und perspektivenreich die Auseinandersetzung mit dem Nahostkonflikt ist. Es gibt gleichzeitig keine Alternative zur Suche nach Wegen der friedlichen Konfliktlösung, auch wenn das in der jetzigen Situation vielen als utopisch oder gar absurd erscheinen mag.

Der Vorstand und die Geschäftsführung der BAG RelEx
Berlin, Oktober 2023